Kein Krieg ohne Feindbild!

Wir erleben im Moment täglich die Spannung im Konflikt um die Ukraine. Von Politikern und vielen kleinen Feldherren in den Redaktionen wird uns vermittelt, dass die Kriegsgefahr steige und die Bewaffnung der Ukraine ein Akt der Solidarität sei. So vermessen die Forderungen des russischen Despoten, so klar seien mal wieder Gut und Böse verteilt, die „Wertegemeinschaft“ NATO dürfe sich das nicht gefallen lassen usw. – Es ist schwer sich diesem Sog zu entziehen. Kriegsvorbereitung und Sanktionen brauchen Polarisierung – sonst macht die Bevölkerung am Ende nicht mit. Hinter Feindbildern lassen sich die eigennützigen Interessen gut verstecken.

Wer will kann sich an ähnliche Szenarien erinnern: war es nicht „moralisch geboten“ Saddam Hussein für seinen Einmarsch in Kuwait 1990 zu „bestrafen“. Musste man die Welt nicht durch den Irak-Krieg 2003 vor seinen angeblichen Massenvernichtungswaffen bewahren? Die Fake-Behauptung dieser Zeit schlechthin! Auch der völkerrechtswidrige Kosovo-Krieg 1998/99 wurde mit Lügen und Halbwahrheiten gerechtfertigt.

Für die Friedensbewegung ist stattdessen das vor ein paar Jahren im Auftrag der Ev. Landeskirche Baden entwickelte Konzept „Sicherheit neu denken“ wichtig geworden. Sicherheit kann nur dauerhaft nur zivil hergestellt und bewahrt werden. Dazu wird ein differenziertes Konversionsszenario von militärischer zu ziviler Sicherheitspolitik entworfen www.sicherheitneudenken.de

Für den Ukraine Konflikt heißt das im Moment: Keine Waffenlieferungen! Abrüsten bei den gegenseitigen Drohungen! Verhandeln! Was sonst? Wie sagte einst Egon Bahr: „Die Militärs denken ja, man ist sicher, wenn man stark ist: Nein, man ist sicher, wenn die anderen keine Angst vor einem haben.“

Thomas Schmelter, ÖKOPAX